US-Regierung stoppt Einfuhrverbot für alte Apple-Geräte

Es war für Samsung ein wichtiger Sieg im mittlerweile unübersichtlichen Patentkrieg mit Apple: Anfang Juli verhängte die US-Handelsbehörde USITC aus patentrechtlichen Gründen ein für die USA geltendes Einfuhrverbot für ältere Apple-Geräte. Dieses Verbot wurde nun von der US-Regierung gekippt.

Damals monierte die ITC, dass ein Mobilfunk-Patent von Samsung durch fünf in China produzierte Apple-Produkte verletzt würde, weswegen die Geräte nicht mehr eingeführt werden dürften. Betroffen waren der Entscheidung nach aufgrund der verwendeten Funktechnik die Einfuhr des iPhone 4, des iPhone 3GS und des iPhone 3G sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung. Read More